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Apple iPad 2: Der Online-Handel mit 120-Dollar-Plagiaten blüht

Es ist jenes Bild, dass man schon bei Veröffentlichung des Ur-iPads zu sehen bekam: Das iPad 2 steht in den Verkaufsregalen und die treue Apple-Gemeinde steht Schlange. Mit einem Stückpreis von bis zu 830 US-Dollar ist das iPad 2 verglichen mit Konkurrenzprodukten am oberen Ende der Preisskala angesiedelt. Viele Anwender entdecken auf der Suche nach günstigeren Alternativen die weitaus billigeren asiatischen Nachbauten, die es im konkreten Fall in diversen Online-Shops schon ab 120 US-Dollar zu kaufen gibt.

Gleiche Leistung, gleiches Aussehen & 75% günstiger als das Original

Diese Nachbauten sind äußerlich nicht vom Design des Originals zu unterscheiden, wenngleich etwa das Apple-Logo fehlt, ein anderer Schriftzug das Gerät ziert, oder aber das Apple-Logo in modifizierter Form, etwa spiegelverkehrt, auf dem Tablet PC prangt. Auch die technischen Komponenten der Nachbauten können es durchwegs mit dem Original aufnehmen. Es kommen zwar nicht die von Apple implementierten Bauteile zum Einsatz, dafür ist beispielsweise die Leistung des Prozessors in den meisten Fällen mit der des Originals identisch. Kurioserweise gibt es auch asiatische Tablets, die sogar die doppelte Menge an Arbeitsspeicher an Bord haben. Als Betriebssystem kommt zumeist Android zur Verwendung. Diese Spezifikationen klingen verlockend und veranlassen viele Tablet-Interessierte dazu, einen Nachbau aus Asien zu bestellen.

Rechtliche Bestimmungen

Apple iPad 2: Der Online-Handel mit 120-Dollar-Plagiaten blüht

Was jedoch in der Euphorie gerne übersehen wird, ist die Tatsache, dass der Erwerb und die Einfuhr derlei Produkte mitunter schwerwiegende Konsequenzen zur Folge haben können.

Aus der Bundesfinanzdirektion Südost, Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz heißt es auf Anfrage von PCDAILY: „Rechtlich gesehen spricht man (bei Nachbauten, Anm. d. Red.) von schutzrechtsverletzenden Waren. Die einzelnen Begriffsbestimmungen, was als Schutzrechtsverletzung angesehen werden muss, ist den jeweiligen Einzelgesetzen wie zum Beispiel dem Markengesetz oder dem Geschmacksmustergesetz zu entnehmen. Ausschlaggebend ist das Schutzrecht, mit dem die betreffenden Waren geschützt sind. Im konkreten Fall eines Tablet PC kann dies der geschützte Markenname des Originalprodukts sein, das als Geschmacksmuster geschützte Design und ggf. das Patent, wenn hier eine besondere neue Technologie zum Einsatz kommt. So sind Produkte der Firma Apple in der Regel nicht nur durch Markenrechte geschützt, sondern auch durch verschiedene Geschmacksmuster (Designrechte).“

Das bedeutet also: Nachbauten, die an das Design bekannter Produkte angelehnt sind (beispielsweise Apple iPad, Sony Vaio, MacBook Air,…) verstoßen in der Regel gegen Designrechte –Es reicht also nicht, wenn ein anderes Logo das Produkt ziert, um automatisch davon ausgehen zu können, dass es sich um ein „legales Plagiat“ handelt.

Wenn das günstige Plagiat ein teures Nachspiel hat

Aus der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz in München heißt es zudem: „Liegt bei einem Import eines Produktes der Verdacht einer Schutzrechtsverletzung vor, so können die Zollbehörden auf vorherigen Antrag des betreffenden Rechtsinhabers die Waren zur weiteren Überprüfung durch den Rechtsinhaber vorübergehend festhalten (sog. Aussetzung der Überlassung oder Zurückhaltung). Innerhalb von zunächst 10 Arbeitstagen hat nun der Rechtsinhaber die Gelegenheit, die betreffenden Waren zu überprüfen und ggf. ein Gerichtsverfahren in die Wege zu leiten und so seine Ansprüche aus dem jeweiligen Schutzrecht gegenüber dem Einführenden geltend zu machen. Zur Vermeidung aufwändiger und kostenintensiver Gerichtsauseinandersetzungen eröffnet der Gesetzgeber aber auch die Möglichkeit, dass die betreffenden Waren ohne Gerichtsentscheid vernichtet werden, sofern der Rechtsinhaber dies wünscht und die Rechtsverletzung bestätigt.“

Für den Kunden heißt das laut Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz, sofern eine solche Lieferung aufgegriffen wird, dass das Fälschungsprodukt in der Regel vernichtet werde. Der Kaufpreis werde in diesem Falle nicht rückerstattet. Ebenso müsse mit Schadenersatzforderungen des Rechtsinhabers und mit eventuell anfallenden Anwaltsgebühren und strafrechtlichen Konsequenzen gerechnet werden.

„Es drohen Geldstrafen und bis zu 3 Jahre Haft bzw. bei gewerbsmäßigem Handeln bis zu 5 Jahre Haft (vgl. § 143 MarkenG)“

, wird von der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz gewarnt.

Wie sich der Handel mit Elektronik-Fälschungen entwickelt hat

Generell zeichnet sich folgendes Bild ab, wie von der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz erläutert wird: „Anbieter von Plagiaten orientieren sich immer an den populären Artikeln, da ja möglichst viel Geld verdient werden soll. Sie sind weit mehr den Modeerscheinungen und Trends unterworfen als die Originalhersteller. Originalhersteller setzen Trends, Plagiatoren springen auf diese auf. Dies ist in der Elektronikbranche genau so wie bei Textilien. Insofern lässt sich leicht ablesen, welche Fälschungsprodukte zu einer bestimmten Zeit besonders angeboten werden. Hinsichtlich der Elektronikartikel lässt sich über die letzten Jahre erkennen, dass nicht mehr nur die Hersteller von Spielekonsolen Opfer von Plagiatoren sind, sondern zunehmend auch Hersteller von Telekommunikationsgeräten und Lifestyle-Elektronik wie iPods, iPads und ähnliche Artikel. In der Aufgriffsstatistik des Zolls nehmen Elektronikartikel und Mobiltelefone einschließlich Zubehör mittlerweile über 10 % der Aufgriffe ein (Quelle Zollstatistik 2009).“

Zusammenfassend sollten Sie, verehrte Leser, einen weiten Bogen um billige Nachbauten aus Asien machen. Ein günstiges Gerät online zu bestellen und darauf zu spekulieren, dass die Lieferung unbemerkt durch den Zoll kommt, kann Ihnen teuer zu stehen kommen (abgesehen davon, dass rechtliche Schritte eingeleitet werden können). Abschließend möchten wir uns bei der Bundesfinanzdirektion Südost, Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz für die umfassenden Auskünfte bedanken.

(Autor: ak, Chefredaktion)